Frage von Stephan M. • 28.07.2025

Antwort von Jochen Kohler CSU • 16.09.2025
Der Ausbau des Frankenschnellwegs ist nach langen Verfahren inzwischen höchstgerichtlich bestätigt, sodass es nun gilt, dieses Urteil zu akzeptieren.
Der Ausbau des Frankenschnellwegs ist nach langen Verfahren inzwischen höchstgerichtlich bestätigt, sodass es nun gilt, dieses Urteil zu akzeptieren.
Dass Baustellen zeitweise unbesetzt wirken, kann verschiedene Gründe haben.
Als Bundestagsabgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion befürworte ich ein generelles Tempolimit auf Bundesautobahnen von 130 km/h.
Ein Ausbau Richtung Wesel ist derzeit nicht geplant.
Grundsätzlich sollte auch über solche Fragen gesprochen werden, wenn man die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes verbessern will. Aber gewiss ist das keine vordringliche Aufgabe.