Antwort 28.01.2026 von Maja Wallstein SPD
Bei X gibt es ein Moderationsvakuum und Desinformationen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU
Antwort 08.12.2025 von Sonja Lemke Die Linke
Da man trotz der richtigen Kritik auf dem Plattformen Menschen erreicht, ist das Bleiben vertretbar, wenn man dabei klare Regeln befolgt.
Antwort 14.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Fakt ist aber auch, dass es seriöse Inhalte oft schwerer haben als Populismus und Klamauk.
Antwort 11.12.2025 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns Grüne ist klar: Europäische Plattformen, die ohne Datenprofile, intransparente Algorithmen oder Konzernkontrolle auskommen, sind ein zentraler Baustein für offene digitale Öffentlichkeiten.