Antwort 01.04.2021 von Veronika Bellmann CDU
Sehr geehrter Herr Hauswald,
vielen Dank für Ihre Frage vom 27. März 2021.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.04.2021 von Daniela Ludwig CSU
(...) Bei der Umsetzung der Richtlinie verfolgen wir das zentrale Anliegen, den Einsatz von Uploadfiltern durch die Online-Plattformen soweit wie möglich unnötig zu machen. (...)
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.07.2021 von Jürgen Braun AfD
(...) die Upload-Filter sind technisch nicht ausgereift und führen zu overblocking und damit zu einer Beschneidung der Meinungsfreiheit (...)
Antwort 25.03.2021 von Lorenz Gösta Beutin Die Linke
(...) Insgesamt bleibt der Entwurf trotz ein paar sinnvoller Ansätze deutlich hinter dem zurück, was eigentlich notwendig wäre (...)
Antwort 23.03.2021 von Alois Rainer CSU
(...) Man darf nicht vergessen, dass Drohnen ebenso wie Flugzeuge von Menschen geflogen und bedient werden - nur eben von anderem Ort aus. Daher sollten wir die Beschaffung von Drohnen auch nicht mit anderen Maßstäben bewerten als die Beschaffung von Kampfflugzeugen. (...)