Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Saba B. • 14.01.2026
Setzen Sie sich für den Schutz der Protestierenden im Iran und für Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen ein?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 16.01.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schutz für Geflüchtete, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche, klare diplomatische Signale gegenüber dem Regime, die Stärkung der iranischen Zivilgesellschaft sowie eine internationale Aufarbeitung der begangenen Verbrechen.

Frage von Jakob B. • 14.01.2026
Was tun Sie aktuell als Bundestagsabgeordneter konkret, um die iranische Zivilbevölkerung angesichts der aktuellen Proteste und Repressionen zu unterstützen?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Seyedehhoma H. • 14.01.2026
Warum bleiben die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes in Deutschland geöffnet, und warum wurde die IRGC bisher nicht als Terrororganisation eingestuft?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Seyedehhoma H. • 14.01.2026
Warum bleiben die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes in Deutschland geöffnet, und warum wurde die IRGC bisher nicht als Terrororganisation eingestuft?
Portrait von Holger Mann
Antwort 15.01.2026 von Holger Mann SPD

Solidarität darf nicht bei Rhetorik stehen bleiben, sondern muss sich in diesem konkreten politischen Handeln ausdrücken.