Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Simone Borchardt
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Ich werde Hitzeschutz nicht zum Vehikel für eine parteipolitische Kampagne im Sozialrecht machen.

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 09.09.2026 von Angelika Glöckner SPD

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es unser grundlegendes Verständnis, dass
eine solidarische Gesellschaft die Schwächsten am stärksten schützen muss.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 28.08.2026 von Emmi Zeulner CSU

Da Sie jedoch nicht im Wahlkreis von Frau MdB Zeulner wohnen und die Abgeordneten untereinander den kollegialen Konsens haben, bei einer fehlenden Zuständigkeit an den zuständigen Kollegen zu verweisen, würde ich Sie gerne an Herrn MdB Olaf Gutting verweisen.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 23.10.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meine Fraktion hat dazu am 25. Juni 2026 drei Anträge in den Bundestag eingebracht, die Barrierefreiheit und den Schutz besonders gefährdeter Gruppen ausdrücklich aufgreifen.

Portrait von Simone Fischer
Antwort 21.08.2026 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Barrierefreiheit ist beim Hitzeschutz kein Zusatz, sondern Voraussetzung für wirksamen Gesundheitsschutz und gleichberechtigte Teilhabe

Portrait von Boris Weirauch
Antwort 11.11.2026 von Boris Weirauch SPD

Die Antwort zeigt: Ein gesonderter Nachweis der Barrierefreiheit ist derzeit keine Voraussetzung für die Bewilligung oder Auszahlung von Fördermitteln. Auch verbindliche Nebenbestimmungen in den Zuwendungsbescheiden sind nicht vorgesehen.