Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 29.10.2025 von Katrin Staffler CSU

Gleichwohl stehen wir direktdemokratischen Elementen nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. Im Gegenteil: Wir sehen darin Chancen, damit Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen unmittelbar einbringen und aktiv mitgestalten können, insbesondere auf kommunaler Ebene.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.

Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 22.10.2025 von Daniel Bettermann SPD

Seit 1993 setzt sich meine Partei für Volksentscheide auf Bundesebene ein, scheiterte jedoch wiederholt an der ablehnenden Haltung anderer Parteien

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 18.12.2025 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD setzt sich für direkte Demokratie auf Bundesebene ein.