Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 08.07.2020

(...) Alle bisher getroffenen Vereinbarungen eines Rückzugs zumindest der schweren Waffen wurden nicht umgesetzt. Es gibt keine NATO-Kontingente auf ukrainischem Boden. (...)

Portrait von Esther Dilcher
Antwort von Esther Dilcher
SPD
• 17.04.2018

(...) Wir müssen den zivilgesellschaftlichen Austausch als eine der wenigen erhaltenen Brücken im Verhältnis zu Russland weiter stärken, insbesondere im Jugendbereich. Das Interesse unserer Menschen aneinander ist weiterhin groß. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 18.03.2018

(...) in vielen Gesprächen werden mir zwei Alternativen vorgetragen: Entweder hat Russland die Kontrolle über das Gift (ein Mittel aus der Gruppe der Nowitschok-Nervengifte, vom sowjetischen Militär entwickelt) verloren, oder Russland hat den Einsatz veranlasst. Leider kann ich selbst diese Darstellung nicht selbst verifizieren. (...)

Frage von Thomas S. • 27.06.2015
Portrait von Elmar Brok
Antwort von Elmar Brok
CDU
• 16.07.2015

(...) Auch die USA haben Sanktionen verhängt und auch die EU betreibt weiter Handel. Sowohl die EU als auch die USA machen durch die Sanktionen Verluste, vor allem spürbar im Export, jedoch sind wir uns auch einig, dass Russlands derzeitige Strategie der schrittweisen Eskalation und der Völkerrechtsverletzung so nicht toleriert werden kann. Russland führt konkret in der Ukraine einen Angriffskrieg, der Freiheit, Souveränität und territoriale Integrität verletzt. (...)

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