Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Leon Alam
Antwort ausstehend von Leon Alam BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Anke Frieling
Antwort ausstehend von Anke Frieling CDU
Portrait von Martina Koeppen
Antwort 21.07.2025 von Martina Koeppen SPD

es handelt sich um eine Ausschreibung der HSO Projekt GmbH, einer 100%igen Tochter der Kühne Stiftung, für die die genannten Richtlinien nicht gilt.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 11.07.2025 von Metin Hakverdi SPD

Wie ganz genau eine Notfallversorgung zu organisieren ist bzw. aufgebaut sein sollte, sollte von Expertinnen und Experten erarbeitet bzw. bestimmt werden

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.07.2025 von Fabio De Masi BSW

Wenn Sie mein Büro mit Ihren konkreten Unterlagen (Aktenzeichen und Ähnliches) kontaktieren, frage ich unter Verweis auf die zitierte Entscheidung des EuGH gerne nochmal schriftlich bei der EU-Kommission nach und empfehle Ihnen ggf. Rechtsmittel einzulegen.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 01.07.2025 von Metin Hakverdi SPD

Die Entscheidung des Erzbistums Hamburg, die Notfallversorgung im Krankenhaus Groß-Sand zu schließen, halte ich für falsch.