Antwort ausstehend von Maximilian Bathon CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sven Schulze CDU
Antwort 01.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Grundsätzlich halte ich wenig von Subventionen, die falsche Anreize setzen oder Mitnahmeeffekte erzeugen. Damit wird lediglich die Allgemeinheit finanziell belastet. Unser Ziel ist es deshalb, die arbeitende Mitte zu entlasten und Förderungen so auszugestalten, dass sie tatsächlich wirksam und auch sozial ausgewogen sind.
Antwort 30.06.2026 von Yannick Bury CDU
Steuersubventionen sind Steuererleichterungen, deren Abschaffung eine Mehrbelastung für die betroffenen Gruppen bedeuten würde. Der Abbau von Finanzhilfen führt zu einem kleineren öffentlichen Sektor, der Abbau von Steuersubventionen zu einem größeren.
Antwort 18.04.2026 von Hermann Junghans CDU
Schrittweise alle Subventionen für fossile Brennstoffe abschaffen
Antwort 11.05.2026 von Daniel Baldy SPD
Die befristetet Senkung der Energiesteuer wurde vor dem Hintergrund stark gestiegener Energiepreise beschlossen.