Antwort 09.06.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb derzeit noch offen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.04.2023 von Sabine Friedel SPD
Das Inkrafttreten ist für den 01.01.2024 vorgesehen.
Antwort 18.04.2023 von Sabine Friedel SPD
Sie ist im ursprünglichen Gesetzentwurf nicht enthalten, wird aber von der Koalition per Änderungsantrag ergänzt.
Antwort 28.02.2023 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerne möchte ich Sie auf meine vor kurzem gegebene Antwort auf diese Frage hier bei Abgeordnetenwatch vom 11.01.2023 verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mehrdad-mostofizadeh/fragen-antworten/kann-ich-als-anwaerter-der-in-der-gkv-versichert-ist-die-beihilfe-beantragen
und ergänzen, dass wir hinsichtlich des Umsetzungsdatums noch nichts Neues sagen können.
Antwort 09.03.2022 von Svenja Stadler SPD
Die Bundesregierung federt die individuellen Folgen der Covid-19-Pandemie mit den Sozialschutzpaketen ab.
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU