Frage von Melanie K. • 19.04.2023
Sehr geehrte Frau Friedel, wenn die Einführung der Pauschalen Beihilfe Mitte Mai beraten wird und mit der Beschlussfassung Ende Mai zu rechnen ist, ab wann/welchem Monat wird die PB dann greifen?

Antwort von Sabine Friedel SPD • 19.04.2023
Sehr geehrte Frau K.,
das Inkrafttreten ist für den 01.01.2024 vorgesehen.
Beste Grüße
Sabine Friedel
Weitere Fragen an Sabine Friedel
Frage von Jan-Nick M. • 30.09.2024

Antwort von Sabine Friedel SPD • 01.10.2024
Ich halte es für richtig, dass ein solcher Verbotsantrag gestellt wird, sobald alle notwendigen Voraussetzungen dafür vorliegen.
Frage von Herbert L. • 12.09.2024

Antwort von Sabine Friedel SPD • 12.09.2024
Öl- und Koksheizungen sind nicht mehr oder weniger störanfällig als das Fernwärmenetz. Wenn es zu einer Störung kommt, da haben Sie Recht, ist nur eine Mietpartei betroffen und nicht die halbe Stadt. Das ist ein großer Vorteil.
Frage von Erhard J. • 06.06.2024

Antwort von Sabine Friedel SPD • 10.07.2024
Dafür, wer regiert, ist nicht maßgeblich, wer die stärkste Fraktion ist.
Frage von Christoph K. • 25.02.2024

Antwort von Sabine Friedel SPD • 10.07.2024
Die Regelungen im Hochschulgesetz sind klar und die Hochschulen haben die Pflicht, das Gesetz einzuhalten.