Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Klaus G. • 14.01.2026
Guten Tag Herr MdL Martin Schmidt, darf die Öffentlichkeit wissen, was der Inhalt der beiden Petitionen in der 102. Sitzung des Wirtschaftsausschusses ist?
Martin Schmidt AfD Schwerin
Antwort 30.01.2026 von Martin Schmidt AfD

Dies hat also einen rechtlichen Hintergrund.

Frage von Kurt M. • 11.01.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Thomas Marwein
Antwort ausstehend von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen B. • 20.11.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der wirkverstärkende Effekt von Methadonhydrochlorid auf die Chemotherapie in von der öffentlichen Hand finanzierten klinischen Studien untersucht wird?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Michael P. • 14.07.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Mützenich, warum wurde die öffentliche Petition i.R.d. "SPD-Friedens-Manifestes" NICHT (!) in den Deutschen Bundestag eingebracht ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Kurt M. • 23.06.2025
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Christian Gehring
Antwort 23.06.2025 von Christian Gehring CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Michael P. • 12.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Stegner, wäre es im Sinne Ihrer SPD nicht zielführend und besonders bürgernah, das aktuelle SPD-"Manifest" in eine öffentliche Petition an den Deutschen Bundestag zu "kleiden" ?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 16.06.2025 von Ralf Stegner SPD

Das friedenspolitische Manifest versteht sich zunächst als innerparteilicher Debattenbeitrag, der erfreulicherweise auch über Parteigrenzen hinaus auf breite Resonanz gestoßen ist.