Antwort ausstehend von Angela Rudzka AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.03.2026 von Klaus Ranger SPD
Bei der Petition 17/03599 war nicht ich der Berichterstatter, sondern diese wurde von der Kollegin Frau Frank bearbeitet (siehe auch PDF-Seite 18-21 Ihrer Verlinkung).
Antwort 07.03.2026 von Saskia Frank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Beratungen des Petitionsausschusses finden grundsätzlich nicht-öffentlich statt. Daher können wir zu den konkreten Erwägungen, die im Ausschuss zur Empfehlung im Einzelfall geführt haben, leider keine näheren Auskünfte geben.
Antwort ausstehend von Cornelia von Loga CDU
Antwort 16.04.2026 von Katrin Schindele CDU
Sollten Sie Fragen haben zu einer Petition, die aus ihrer Sicht nochmals behandelt werden sollte, weil es neue Erkenntnisse gibt, können Sie das Petitionsbüro kontaktieren oder eine neue Petition einreichen oder rechtliche Schritte unternehmen.
Antwort ausstehend von Georg Heitlinger FDP