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Thema

Frage Status

Antisemitismus

Frage von Pascal S. • 09.07.2025

Auf der Plattform X kommt es vermehrt zu rechtsextremen und antisemitischen Äußerungen, die vom X-eigenen Chatbot verbreitet werden. Wäre es nicht langsam Zeit, die Plattform zu verlassen?

Antwort von Lukas Benner

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2025

Musks offene Unterstützung von Rechtsextremisten, auch in Deutschland oder Großbritannien, verurteile ich aufs Schärfste. Noch ist X weiterhin eine medial relevante Platttform.

Bundestag

Frage von Felix H. • 08.06.2025

Warum gab es keine offene Ausschreibung für die Stelle der "Antisemitismusbeauftragten"? Welche Qualifikationen/Merkmale sind - abgesehen vom guten Draht zur Landesregierung - für die Stelle relevant?

Antwort ausstehend von Josefine Paul

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nordrhein-Westfalen

Antisemitismus

Frage von Toni T. • 03.06.2025

Warum verfolgt die Linke antisemitische Statements von Parteimitgliedern (Frau Eifler) nicht konsequenter und befeuert somit weiter das Image, dass Antisemitismus in den eigenen Reihen geduldet wird?

Antwort von Ines Schwerdtner

Die Linke • 30.06.2025

Die Linke bekennt sich zum Existenzrecht Israels und verurteilt jeden Antisemitismus. Die Lösung des Nahostkonflikts muss die Rechte aller Betroffenen achten.