Antwort 21.05.2026 von Sarah Timmann SPD
Der zentrale Ansprechpartner ist für die Vernetzung der StA mit den jüd. Gemeinden zuständig und ein Angebot für die Betroffenen antisemitischer Diskriminierung
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.05.2026 von Anke Frieling CDU
Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.
Antwort 11.05.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Selbst bei unmittelbarem Bezug zum Verfolgungsschicksal der Opfer, bleibt der Verkauf derartiger Gegenstände an Einrichtungen wie Museen, Bibliotheken und Archive weiterhin möglich (vgl. § 2 Nr. 1 des Gesetzesentwurfs).
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Das geplante Verbot gilt für historische Gegenstände mit Bezug auf die Verfolgung, nicht für persönlichen Besitz.
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Antwort 29.04.2026 von Luigi Pantisano Die Linke
m Kern geht es um universalistische Prinzipien: Alle Menschen zwischen Jordan und Mittelmeer sollen die gleichen politischen und sozialen Rechte haben