Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Menschenrechte

Frage von Esther B. • 21.07.2025

Was kann die AfD tun, um die Krankenschwester Sonja Nientiet zu befreien, die vor acht Jahren in Somalia von islamistischen Terroristen entführt wurde?

Antwort von Torben Braga

AfD • 29.07.2025

Lage ernst, aber diskrete diplomatische und geheimdienstliche Bemühungen laufen. Vertrauliche Behandlung ist entscheidend für ihre Sicherheit.

Bundestag

Frage von Nicola S. • 13.07.2025

Wieso unternimmt die Regierung nichts (bzw. so wenig) gegen die Verletzung der Menschenrechte von Maja T, die bereits seit einem Jahr (!) in Einzelhaft in Ungarn ist?

Antwort von Svenja Schulze

SPD • 23.07.2025

Das Bundesverfassungsgericht hat die Überstellung von Maja T. nach Ungarn in einem Eilverfahren für rechtswidrig erklärt. Maja T. muss nach Deutschland zurückkehren, um hier ein faires, rechtsstaatliches Verfahren zu erhalten – so wie es allen Staatsangehörigen zusteht.