Antwort 20.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Unsere Politik ist darauf ausgerichtet, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und wieder Wirtschaftswachstum zu erreichen
Unsere Politik ist darauf ausgerichtet, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und wieder Wirtschaftswachstum zu erreichen
Diese Bürokratie ist es, die die Preise und Lohnnebenkosten treibt und in schlechteren Zeiten um so mehr negative Folgen hat.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die ersatzlose Streichung des § 265a StGB, um das Fahren ohne Fahrschein zu entkriminalisieren.
Die geplante Umgestaltung der Grundsicherung soll das Gleichgewicht zwischen Solidarität und Eigenverantwortung neu ausbalancieren und die Grundsicherung für Arbeitsuchende gerechter und zukunftsfest machen