Mit Blick auf die von Ihnen genannten Themen finden Sie verschiedene Überlegungen im Koalitionsvertrag, mit denen wir gemeinsam mit der SPD Verbesserungen für unser Land durchsetzen wollen. Dies gilt es im parlamentarischen Verfahren weiter auszubuchstabieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.04.2025 von Thorsten Frei CDU
Antwort ausstehend von Daniel Halemba AfD
Antwort 19.03.2025 von Johann Saathoff SPD
Der Gesetzentwurf zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und –versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften enthält in bestimmten Fällen auch Nachzahlungen, wenn nach Maßgabe der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Fehlbedarfe festzustellen sind
Antwort 14.03.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Der Druck muss raus! In der Schule wollen wir längeres gemeinsames Lernen (ohne Aufteilung auf Schularten) fördern und den Leistungsdruck durch frühe Benotung abschaffen.
Antwort ausstehend von Beate Meißner CDU
Antwort 21.02.2025 von Stephan Brandner AfD
DIe AfD hat nicht vor, irgendjemanden zu bestrafen.