Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luk F. • 19.10.2026
Elektromobilität: Können sie mir sagen was eine kWh Stunde Strom kostet an einer ENBW Ladesäule und bei der Bezahlmethode mit Kreditkarte EC-Debitkarte. Und welcher Preis würden Sie für fair halten?
Portrait von Peter Seimer
Antwort ausstehend von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maik S. • 18.10.2026
Ihr Haus gab von Mai 2025 bis September 2026 rund 188.000 Euro für Fotografen und Visagisten aus. Wie verteilt sich die Summe, und welche Leistung steht dem Rahmenvertrag über 580.000 Euro gegenüber?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Winfried G. • 12.10.2026
Wir gehen davon aus, dass auch in 2027 die Kalte Progression vollständig ausgeglichen wird! Ist dies auch Ihre Position bzw. Position der CDU / CSU?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 22.10.2026 von Fritz Güntzler CDU

Ja, das ist unsere Position. Die kalte Progression ist eine heimliche Steuererhöhung. Wer nur einen Inflationsausgleich beim Gehalt erhält, darf dadurch nicht in einen höheren Steuertarif rutschen und am Ende real weniger in der Tasche haben. Die CDU/CSU hat sich deshalb stets dafür eingesetzt, die kalte Progression vollständig auszugleichen.

Frage von Luk F. • 12.10.2026
Sollten die Bezahlmethode über APPs weiter reguliert werden? Beispiel: Beim Supermarkt oder APPs wie ENBW Ladestationen sogar mit Monatsgebühr.
Porträt einer erwachsenen männlich gelesenen Person mitte Dreißig mit hellem Teint. Er hat kurze, leicht gelockte dunkelbraune Haare mit kürzeren Seiten, braune Augen und einen kurzen Bart. Er blickt direkt in die Kamera und lächelt leicht. Er trägt ein beigefarbenes Sakko über einem roséfarbenen T-Shirt. Der Hintergrund ist einfarbig dunkelgrün und unscharf, das Licht ist weich und gleichmäßig.
Antwort 14.10.2026 von Benjamin Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

App-Rabatte und Ladetarife müssen transparent sein. Preisunterschiede sind nicht automatisch unzulässig. Senden Sie mir gern konkrete Beispiele per E-Mail.

Frage von Melanie S. • 12.10.2026
Mit welchem Recht werden für die Erweiterung des Kanzleramtes, der Renovierung von Schloss Bellevue oder den Regierungsflughafen soviel Geld ausgegeben, grade in Zeiten von Energieknappheit?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD