Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert B. • 08.04.2026
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Warum zögert die Bundesrepublik Deutschland in der derzeitigen geopolitischen Lage an der von vielen Experten für notwendig gewordenen Rückholung der 1200 to Goldreserven der BRD aus den USA.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Robert A. • 30.03.2026
Altersvorsorgereformgesetz – Werden Sie sich für eine Kostendeckelung (Ziel 0,2 %) einsetzen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 16.04.2026 von Steffen Bilger CDU

Wir haben wir uns mit unserem Koalitionspartner auf einen Kostendeckel von maximal 1 % geeinigt.

Frage von Robert A. • 30.03.2026
„Warum erlaubt das Gesetz 1,0 % Kosten p.a., wenn diese (156.000 €) die staatliche Förderung (24.000 €) um das Sechsfache übersteigen und somit faktisch absaugen?“
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Maximilian B. • 23.03.2026
Werden Sie, ihre Fraktion im Bundestag und die Bundesregierung sich dafür einsetzen eine weitreichendere Regelung als von EU Richtlinie 2023/2225 ausgehend zu implementieren ("Recht auf Vergessen")?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Thomas H. • 22.03.2026
Womit rechtfertigen Sie vor Ihren Wählern Ihre Zustimmung für künftig mehr als 150Mrd. /a für Kriegsertücht., wenn Russland wesentl. Fähigkeiten fehlen, um auf dem Niveau der Nato einsatzfähig zu sein
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Kai R. • 15.03.2026
In Ihrem Flyer fordern Sie "jährlich 150 Mio. Euro jährlich für Sanierung und Erhalt unserer Kliniken." Wie kommt diese Zahl zu Stande, wenn alleine die Sanierung in IO ca. 120 Mio. kosten wird?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die von uns geforderten 150 Mio. Euro jährlich beziehen sich ausdrücklich nicht auf einzelne Neubau- oder Sanierungsprojekte, sondern sind pauschale Mittel für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz.