Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen B. • 19.11.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der wirkverstärkende Effekt von Methadonhydrochlorid auf die Chemotherapie in von der öffentlichen Hand finanzierten klinischen Studien untersucht wird?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Philipp R. • 13.10.2025
Wie wird gewährleistet, dass das geplante Versandverbot für Medizinal-Cannabis körperlich beeinträchtigte Patienten wie mich im Rollstuhl nicht diskriminiert und den Zugang zur Versorgung einschränkt?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Karsten B. • 13.10.2025
Plant Ihre Fraktion, im Gesetzentwurf zu § 3 MedCanG die Formulierung „medizinisch begründet“ als Tatbestandsmerkmal beizubehalten – und damit faktisch neue Strafbarkeit zu schaffen?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Karsten B. • 13.10.2025
Wie bewerten Sie, dass der Gesetzentwurf zum MedCanG mit § 3 („medizinisch begründet“) faktisch eine neue Strafbarkeit für Ärzt:innen schafft? Werden Sie sich für eine Änderung einsetzen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Karsten B. • 13.10.2025
Wie bewerten Sie, dass der Gesetzentwurf zum MedCanG mit § 3 („medizinisch begründet“) faktisch eine neue Strafbarkeit für Ärzt:innen schafft? Werden Sie sich für eine Änderung einsetzen?
Portrait von Karoline Otte
Antwort 17.11.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir sehen alle Regelungen kritisch, die zu einer Verschlechterung der Versorgungslage für Patient:innen führen oder Ärzt:innen einer zusätzlichen Strafbarkeitsgefahr aussetzen.

Frage von Karsten B. • 13.10.2025
Wie bewerten Sie, dass der Gesetzentwurf zum MedCanG mit § 3 („medizinisch begründet“) faktisch eine neue Strafbarkeit für Ärzt:innen schafft? Werden Sie sich für eine Änderung einsetzen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 17.10.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir teilen Ihre Sorge, dass die nun Frau Warken und anderen Unionspolitiker*innen eingebrachten Forderungen, so auch das Verbot des Versandhandels, erneut zu einer Verschlechterung der Versorgungslage von Cannabis-Patient*innen führen wird