Antwort ausstehend von Farina Semler SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 13.02.2026 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wann und ob es [Vernunft beim Bundesminister] passiert, kann ich leider nicht beurteilen – ich bin Politiker und kein Prophet!
Antwort 13.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Aus meiner Sicht rechtfertigen die bislang vorliegenden Daten zum Beitrag eines generellen Tempolimits zum Klimaschutz und zur Verkehrssicherheit keinen so weitreichenden pauschalen Eingriff
Antwort 13.02.2026 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ist eine einfache, wirksame und sofort umsetzbare Maßnahme für mehr Klimaschutz, Verkehrssicherheit und Lebensqualität. Das ist keine ideologische Frage, sondern schlicht eine Frage der Vernunft.
Antwort 26.01.2026 von Christian Bernreiter CSU
Der Freistaat hat insoweit bei der verkehrsrechtlichen Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen an Autobahnen keinerlei Zuständigkeiten mehr.