Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Koeppen
Antwort von Martina Koeppen
SPD • 21.07.2025

es handelt sich um eine Ausschreibung der HSO Projekt GmbH, einer 100%igen Tochter der Kühne Stiftung, für die die genannten Richtlinien nicht gilt.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD • 11.07.2025

Wie ganz genau eine Notfallversorgung zu organisieren ist bzw. aufgebaut sein sollte, sollte von Expertinnen und Experten erarbeitet bzw. bestimmt werden

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW • 09.07.2025

Wenn Sie mein Büro mit Ihren konkreten Unterlagen (Aktenzeichen und Ähnliches) kontaktieren, frage ich unter Verweis auf die zitierte Entscheidung des EuGH gerne nochmal schriftlich bei der EU-Kommission nach und empfehle Ihnen ggf. Rechtsmittel einzulegen.