Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 30.01.2026
Was hat das Land (und über den Bund) bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan? Was ist zu tun?
Portrait von Helmut Martin
Antwort ausstehend von Helmut Martin CDU
Frage von Felix H. • 30.01.2026
Was hat das Land (und über den Bund) bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Martina P. • 24.09.2025
Wie wird das umgesetzt, was Sie geschrieben haben:"Selbstverständlich wird sich Deutschland im Gaza-Konflikt weiter humanitär engagieren und auch auf die Wahrung der Verhältnismäßigkeit drängen"?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Der Dialog mit der israelischen Regierung wird auf Regierungsebene durch den Bundeskanzler, die zuständigen Kabinettsmitglieder und auch auf Arbeitsebene geführt.

Frage von Thomas S. • 20.08.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die im Iran zum Tode verurteilte Menschenrechtlerin Sharifeh Mohammadi nicht hingerichtet wird?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU