(...) Hierfür möchten wir in der nächsten Legislaturperiode ein Mobilitätsgesetz auf den Weg bringen, das eine Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raum beinhalten soll. Das Mobilitätsgesetz wird durch digitale Angebote unterstützt. So sollen die notwendigen Fahrpläne, Tarife und Echtzeitdaten flächendeckend als Open Data bereitgestellt werden. (...)
(...) Hierfür möchten wir in der nächsten Legislaturperiode ein Mobilitätsgesetz auf den Weg bringen, das eine Mobilitätsgarantie für den ländlichen Raum beinhalten soll. Das Mobilitätsgesetz wird durch digitale Angebote unterstützt. So sollen die notwendigen Fahrpläne, Tarife und Echtzeitdaten flächendeckend als Open Data bereitgestellt werden. (...)
(...) "Die die Ausstattung der Beamten der Thüringer Polizei mit Uniformen bzw. einzelnen Kleidungsstücken war in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand und Inhalt von Beschwerden von Polizisten, die auch an uns als Abgeordnete herangetragen wurden. (...)
(...) Die Umstellung wird entgegen ihrer Befürchtungen kostenneutral erfolgen. Die neuen Uniformen wurden den Abgeordneten des Innen- und Kommunalausschusses vorgestellt, von denen niemand einen von Ihnen angesprochenen Zusammenhang zwischen Uniformen der NS-Zeit herstellte. Auch bei der Beteiligung der Polizeibeamtinnen und -beamten wurden keine derartigen Bedenken geäußert. (...)
(...) ich schließe mich vollumfänglich der Antwort meines Kollegen - des innenpolitischen Sprechers Steffen Dittes - an, der im Themenfeld wohl der bestinformierteste ist. (...)
(...) Ausschlaggebend für mich sind dabei neben dem Aussehen vor allem die Versorgungssicherheit, die Qualität der Bekleidung hinsichtlich Wetterfestigkeit sowie die bedarfsgerechte Beschaffbarkeit. Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Steffen Dittes, hat Ihnen dazu bereits ausführlich geantwortet, auf diese Antwort möchte ich verweisen ( https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/steffen-dittes/question/2019-09-16/323910 ). (...)