Antwort 21.11.2025 von Matthias Hey SPD
Grundsätzlich gute Idee
Grundsätzlich gute Idee

Der Teil, der wirtschaftliche Konsequenzen für Thüringen enthält, ist in sich nicht schlüssig und mit Nachteilen für die Menschen in Thüringen verbunden.

Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen
Ich bin friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion und betone daher: Dialog und Verständigung – auch mit schwierigen Partnern – sind kein Sicherheitsrisiko, sondern Grundvoraussetzungen verantwortungsvoller Friedenspolitik.