Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Maurer
Antwort von Katja Maurer
Die Linke
• 12.08.2025

Ich würde sagen, dass obwohl wir für sozialversicherungspflichtige, gute und tarifgebundene Arbeit eintreten, trotzdem die Bewerbungskosten für nicht-sozialversicherungspflichtige Arbeit übernommen werden sollten, weil die Grundlage die gegebene Bedürftigkeit eines Bürgergeldempfängern ist

Portrait von Christian Schaft
Antwort von Christian Schaft
Die Linke
• 16.07.2025

Nach Ihrer Schilderung erschließt sich mir wirklich nicht, warum die aktuelle Regeleung im SGB II eine Bewerbungskosten nur Fällen eines sozialversicherungspflichtigen Jobs übernimmt. Ziel muss es schließlich sein, wie Sie sagen Menschen in Arbeit zu bringen.

Portrait von Maik Kowalleck
Antwort von Maik Kowalleck
CDU
• 16.07.2025

Mit dem Aufleben der Kampagne „Grünes Herz Deutschlands“ muss eben auch eine Offensive in Richtung Gastfreundlichkeit und einfacher Bezahlung verbunden sein. Das stärkt sowohl den Einzelhandel als auch die Gastronomie sowie die Kundenzufriedenheit.

Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
BSW
• 28.08.2025

Wer Bürgergeld bezieht und sich ernsthaft um Arbeit oder Ausbildung bemüht, sollte nicht durch zusätzliche finanzielle Hürden ausgebremst werden.

Portrait von Anke Wirsing
Antwort von Anke Wirsing
BSW
• 28.08.2025

Der Länderfinanzausgleich ist im Kern wichtig, weil er Solidarität zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern sicherstellt.

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