Frage von Marius H. • 12.10.2023

Antwort von Lutz Liebscher SPD • 16.10.2023
Ich teile das Anliegen, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen.
Ich teile das Anliegen, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen.
Ich teile das Anliegen, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen.
Da bin ich desillusioniert.
Da bin ich desillusioniert.
Bitte gehen Sie davon aus, dass wir uns sehr intensiv mit der politischen Reaktion auf das Erstarken der AfD als auch mit der Anwendung verfassungsrechtlicher Instrumente zum Schutz der Demokratie auseinandersetzen.
Bitte gehen Sie davon aus, dass wir uns sehr intensiv mit der politischen Reaktion auf das Erstarken der AfD als auch mit der Anwendung verfassungsrechtlicher Instrumente zum Schutz der Demokratie auseinandersetzen.