Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maria S. • 08.04.2022
Planen Sie das am 17. August 2021 beschlossene Landesaufnahmeprogramm für Afghan*innen umzusetzen?
Portrait von Kristina Herbst
Antwort 11.04.2022 von Kristina Herbst CDU

die Idee des Landes Schleswig-Holstein ist in der Initiative des Bundes aufgegangen. Ein eigenes Landesprogramm wurde seitens der Bundesregierung nicht genehmigt.

Frage von Inga J. • 07.04.2022
Würden Sie persönlich und Ihre Partei sich dafür einsetzen, dass S-H im Bundesrat einer Änderung der StVO zustimmt, die es Kommunen erlaubt, Tempo-30 auch auf innerörtlichen Bundesstraßen anzuordnen?
Portrait von Tim Brockmann
Antwort 13.04.2022 von Tim Brockmann CDU

Generell das Tempo innerorts auf 30 km/h zu begrenzen, halte ich jedenfalls für nicht sinnvoll.

Frage von Bernd W. • 06.04.2022
Sehr geehrter Herr Runge, wie stehen Sie zur bisherigen und zukünftigen Handhabung der Coronapandemie bezüglich Masken-, Test- und Impfpflicht.
Portrait von Christian Runge
Antwort 08.04.2022 von Christian Runge FREIE WÄHLER

Impfungen sind ein wichtiger Baustein der Pandemiebekämpfung. Für das Impfangebot zu werben bleibt weiterhin unverändert wichtig.

Frage von Nathalie G. • 06.04.2022
Welche konkreten Maßnahmen würden Sie einleiten / unterstützen, damit Lübeck so schnell wie möglich (spätestens bis 2035) klimaneutral wird?
Ingo Voht
Antwort 09.04.2022 von Ingo Voht FREIE WÄHLER

Wir wollen Schleswig-Holstein zum Hot-Spot für Wasserstofferzeugung, –antriebe, und -forschung machen. Das 365 EURO Ticket soll den ÖPNV für Alle fördern.

Frage von Gabi v. • 06.04.2022
Welche konkreten Maßnahmen würden Sie einleiten/unterstützen, damit Lübeck möglichst schnell (bis spätestens 2035) klimaneutral wird?
Sebastian Kai Ising, Kandidat der Freien Wähler
Antwort 06.04.2022 von Sebastian Kai Ising FREIE WÄHLER

(...) bereits im Jahr 2020 habe ich als damaliger klimapolitischer Sprecher unserer Bürgerschaftsfraktion einen Aktionsplan Klimagerechtigkeit vorgestellt.

Frage von Helke L. • 06.04.2022
Welche konkreten Maßnahmen würden Sie einleiten/ unterstützen, damit Lübeck möglichst schnell (spätestens bis 2035) klimaneutral wird?
Portrait von Hendrik Garken
Antwort ausstehend von Hendrik Garken FDP