Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alisa W. • 25.04.2022
Wie unterstützen Sie konkret die kommunale Aufnahmebereitschaft im Land SH für ALLE Menschen auf der Flucht?
Portrait von Jette Waldinger-Thiering
Antwort ausstehend von Jette Waldinger-Thiering SSW
Frage von Dietrich K. • 25.04.2022
Warum hat Jamaika in Schleswig Holstein die im Koalitionsvertrag vereinbarten Cannabis Modellprojekte nicht in Angriff genommen?
Querformatiges Profilfoto einer Frau in den Fünfzigern mit dunklen Haaren. Sie trägt ein dunkles Oberteil, einen dunklen Blazer, eine bunte Kette und eine Brille. Die Frau lächelt.
Antwort 27.04.2022 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darüber hinaus unterstützen wir den privaten Eigenanbau. Zum Eigenanbau möchten wir auf den damaligen Entwurf des Cannabiskontrollgesetzes durch die Grüne Bundestagsfraktion verweisen.

Frage von Monika W. • 25.04.2022
Was bedeutet "nachträglicher Richtervorbehalt" ? Dann ist es doch schon gelaufen.
Portrait von Kai Vogel
Antwort 26.04.2022 von Kai Vogel SPD

Den Begriff des nachträglichen Richtervorbehaltes gibt es laut meiner Kenntnis nicht.

Frage von Wolfram H. • 25.04.2022
Wie stehen Sie zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine?
Portrait von Mehmet Dalkılınç
Antwort 25.04.2022 von Mehmet Dalkılınç SPD

Ich finde den aktuellen Weg der Bundesregierung richtig, einen "Ringtausch" der Waffen vorzunehmen.

Frage von Michaela U. • 25.04.2022
Moin Herr Günther! Was haben Sie im Bereich der Inklusion vor, damit auch Kinder mit vor allem neurodivergenten Besonderheiten auch eine angemessene Bildung und Teilhabe bekommen??
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU