Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Hildebrand
Antwort 29.10.2026 von Dagmar Hildebrand CDU

Ich bin, wie Viele in der Union der Meinung, dass man die Afd nur inhaltlich stellen kann. Einfache Lösungen für kompliziertere Fragestellungen gibt es, wie oben dargelegt, nicht.

Portrait von Rixa Kleinschmit
Antwort 10.11.2026 von Rixa Kleinschmit CDU

Nein, ich stelle mich nicht gegen den Antrag auf die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Ich bin nur der festen Überzeugung, dass ein solches Verfahren gut vorbereitet werden muss, da es im Falle eines abschlägigen Urteils die Möglichkeit eines weiteren Verfahren nur aufgrund neuen Tatsachen möglich wäre.

Portrait von Sandra Redmann
Antwort ausstehend von Sandra Redmann SPD
Portrait von Martin Habersaat
Antwort 21.10.2026 von Martin Habersaat SPD

Zunächst würde ich bei der Stärkung der MINT-Fächer weniger an den Rahmenplänen als vielmehr an den Rahmenbedingungen für den Unterricht ansetzen.

Portrait von Birte Glißmann
Antwort ausstehend von Birte Glißmann CDU