Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Panter
Antwort 25.10.2024 von Dirk Panter SPD

Als SPD Sachsen waren wir zu Gesprächen mit allen Fraktionen außer der AfD bereit. Klar war für uns aber auch: Es obliegt der CDU als stärkster Kraft, den ersten Schritt zu gehen und zu Gesprächen einzuladen. 

Portrait von Henning Homann
Antwort 21.10.2024 von Henning Homann SPD

Wir wollen eine stabile Mehrheitsregierung mit einer klaren Zukunftsstrategie statt dem politischen Stückwerk einer Minderheitsregierung

Susanne Schaper (2023)
Antwort 16.10.2024 von Susanne Schaper Die Linke

Leider ist uns eine Mehrheit des Landtags dabei nicht gefolgt: Die Kretschmer-Koalition aus CDU, SPD und Grünen hat bei letzten Landtagssitzung der vergangenen Wahlperiode im Juni 2024 dagegen gestimmt, die AfD hat sich enthalten.

Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort 27.11.2024 von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU

Weiterhin gilt der Grundsatz der nationalen Tiertransport-Verordnung, die die EU-Verordnung ergänzt, dass kein Tiertransport stattfinden darf, wenn Verletzungen oder unnötiges Leid nicht vermieden werden können.