Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf H. • 23.02.2025
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Hallo Herr Scheibe, warum kann ich bei der Bundestagswahl im Oberallgäu, keine Erststimme vergeben? (Wertach).Somit war es nur möglich eine Zweitstimme zu vergeben. Warum gibt es kein Direktkandidat?
Portrait von Jörg Scheibe
Antwort ausstehend von Jörg Scheibe BSW
Frage von Hans-Werner K. • 20.02.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Sachsen über den Bundesrat von der Bundesregierung eine gesetzeskonforme Bundesstrahlenschutzverordnung verlangt?
Portrait von Mario Beger
Antwort ausstehend von Mario Beger AfD
Frage von Dietmar S. • 18.02.2025
Der Erhalt der DB ist für mich mit wahlentscheidend. Wie wichtig wäre für Sie das Thema in Koalitionsverhandlungen: (A) Kann geopfert werden oder oder (B) integrierte Bahn ist nicht verhandelbar?
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 18.02.2025 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

für uns Bündnisgrüne ist die Deutsche Bahn nicht verhandelbar. Im Gegenteil hat die bündnisgrüne Bundestagsfraktion gerade einen Fraktionsbeschluss 'Bahn 2035' vorgelegt

Frage von Dietmar S. • 18.02.2025
Halten Sie es angesichts der schlechten Erfahrungen in England für eine zielführende Idee, bei unserer maroden Bahn jetzt Netz und Betrieb auseinanderzureißen und den Verkehrsbereich zu privatisieren?
Portrait von Jessica Steiner
Antwort 03.09.2025 von Jessica Steiner CDU

Eine organisatorische Trennung von Netz und Betrieb kann dabei sinnvoll sein, wenn sie unter fairen Wettbewerbsbedingungen und einem verlässlichen gesetzlichen Rahmen erfolgt.

Frage von Sabine D. • 15.02.2025
Haben Sie bei einer der letzten Abstimmungen im Sächsischen Landtag bewußt das Handzeichen benutzt, was man sonst bei den türkischen "Grauen Wölfen" verwendet ?
Antwort ausstehend von Ulf Günter Lange BSW
Frage von Ronny B. • 15.02.2025
Warum erachtet die Staatsregierung eine Campingplatzverordnung nicht als notwendig, obwohl 11 von 16 Bundesländern diesen Schritt zur Förderung des ländlichen Tourismus bereits umgesetzt haben?
Portrait von Dirk Panter
Antwort 14.04.2025 von Dirk Panter SPD

Es ist in der Tat wünschenswert, dass klare und praktikable Regelungen geschaffen werden