Antwort ausstehend von Torsten Gahler AfD
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Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Antwort 14.05.2022 von Ivo Teichmann Bündnis Deutschland
Einzelne, unbeabsichtigte Fehler will ich nicht ausschließen. Diese werden auf konkreten, nachvollziehbaren Hinweis selbstverständlich behoben.
Antwort 07.06.2022 von Dirk Panter SPD
Für mich ist klar, dass laufende Aufgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind. Aber Zukunftsinvestitionen, also die Ausgaben, die klar abgrenzbar für langfristig wirksame Aufgaben getätigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetzlich zu bildendes Sondervermögen auch langfristig finanzieren.
Antwort 13.05.2022 von Torsten Gahler AfD
Es darf keinen Impfzwang geben. Das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht muss aufgehoben werden.
Antwort 11.05.2022 von Torsten Gahler AfD
Egal ob LGBTQ, "Dunkelhäutige/r" oder nicht, es handelt sich immer um Menschen. Eine Differenzierung nach Hautfarbe usw. ist nicht zielführend.