Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ines Kummer
Antwort von Ines Kummer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2024

Als Bündnisgrüne haben wir uns schon seit langem für eine Entkriminalisierung eingesetzt.

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort von Franziska Schubert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.03.2024

Wir befürworten ein Ablösungsgrundsätzegesetz, wie es 2020 u. a. von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag eingebracht wurde.

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 26.03.2024

In Sachsen werden wir jetzt einen Weg finden, die fachlichen Verbesserungen nicht im Gesetz, sondern im Rahmen der Umsetzung in Sachsen selbst zu machen. Das wird uns gemeinsam mit den Kommunen gelingen – mit freiwilligen Vereinbarungen zum Kinder- und Jugendschutz und zur Stärkung von Prävention und Kontrolle.

Portrait von Franziska Schubert im Sommer mit einem Lächeln in einem dunkelblauen Kleid vor dunkelgrünem Pflanzenhintergrund.
Antwort von Franziska Schubert
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.03.2024

Wir BÜNDNISGRÜNE stehen voll und ganz hinter der Legalisierung.

Portrait von Robert Clemen
Antwort von Robert Clemen
CDU
• 17.03.2024

Von einer Spende der DVAG ist mir nichts bekannt, ich bin aber auch nicht Schatzmeister der Bundespartei, oder Mitglied des Bundesvorstands

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