Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans T. • 10.08.2018
Antwort von Hanka Kliese SPD • 25.09.2018 (...) Seien Sie unbesorgt, Sachsen ist nicht auf dem Weg zu einem Polizeistaat. Mit dem neuen Polizeigesetz reagiert Sachsen einerseits auf die gestiegenen Anforderungen der Polizeiarbeit im Hinblick auf die politisch/religiös motivierte Kriminalität sowie des Terrorismus. (...)
Frage von Hans T. • 10.08.2018
Antwort von Hanka Kliese SPD • 25.09.2018 (...) Seien Sie unbesorgt, Sachsen ist nicht auf dem Weg zu einem Polizeistaat. Mit dem neuen Polizeigesetz reagiert Sachsen einerseits auf die gestiegenen Anforderungen der Polizeiarbeit im Hinblick auf die politisch/religiös motivierte Kriminalität sowie des Terrorismus. (...)
Frage von Hans T. • 10.08.2018
Antwort von Hanka Kliese SPD • 25.09.2018 (...) Seien Sie unbesorgt, Sachsen ist nicht auf dem Weg zu einem Polizeistaat. Mit dem neuen Polizeigesetz reagiert Sachsen einerseits auf die gestiegenen Anforderungen der Polizeiarbeit im Hinblick auf die politisch/religiös motivierte Kriminalität sowie des Terrorismus. (...)
Frage von Uwe M. • 25.07.2018
Antwort von Christian Piwarz CDU • 01.08.2018 (...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)
Frage von Uwe M. • 25.07.2018
Antwort von Christian Piwarz CDU • 01.08.2018 (...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)
Frage von Uwe M. • 25.07.2018
Antwort von Christian Piwarz CDU • 01.08.2018 (...) In Dresden sind unter dem Dach der Technischen Werke Dresden unterschiedliche städtische Gesellschaften miteinander verzahnt. Gewinne städtischer Gesellschaften werden anderen, nicht kostendeckenden, wie der Dresdner Bäder GmbH zugeführt. (...)