Frage an Stephan Meyer von Klaus W. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die zukünftige Entwicklung der medizinischen Versorgung im Ländlichen Raum ist eines der Schwerpunktthemen in meinem Wahlkreis und gewiss in weiten Teilen unseres Freistaates Sachsen.
Wie in anderen Bereichen der Daseinsvorsorge stellt uns der demographische Wandel hierbei vor besondere Herausforderungen, insbesondere in der künftigen Absicherung einer möglichst wohnortnahen und qualitativ hochwertigen Haus- und Facharztversorgung. Es liegt auf der Hand, dass der künftige altersbedingte Nachbesetzungsbedarf in relativ kurzer Zeit deutlich zunehmen wird und es daher unser aller Anliegen sein sollte, vorhandene Strukturen und personelle Kapazitäten zu nutzen und sprichwörtlich zu pflegen.
Seit 2015 arbeitet eine Bund- Länder –Arbeitsgruppe an einem „Master-plan Medizinstudium 2020“. Zu den erklärten Inhalten gehören u.a. eine Reformierung der Studienzulassung durch geeignete Auswahlverfahren, die Stärkung der Allgemeinmedizin sowie eine vermehrt an der Praxis und den Patienten orientierte Ausbildung. Die Eckpunkte greifen die Empfehlungen des Wissenschaftsrats aus dem Jahr 2014 und die inter-nationale Kompetenzorientierung der medizinischen Ausbildung auf. Hier gilt es, die weitere Entwicklung abzuwarten.
Ausgehend von dem im Grundgesetz verbrieften Sozialstaatsprinzip bleiben der Bund und die Länder auch weiterhin in der Verantwortung, die medizinische Versorgung durch Krankenhäuser sicherzustellen.
Der Freistaat Sachsen übernimmt somit die Verantwortung für eine bedarfsgerechte Versorgung mit Krankenhausleistungen in den sächsischen Regionen.
Er stellt einen konkreten Bedarf an Krankenhauskapazitäten fest und bestimmt, welche Krankenhäuser zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung notwendig sind und so gefördert werden.
Zum anderen hat der Gesetzgeber die Aufgabe der ambulanten medizinischen Versorgung den Kassenärztlichen Vereinigungen übertragen, hier der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen.
Der Zukunftsicherungsfonds des Freistaates mit seinem Schwerpunkt in der Krankenhausfinanzierung unterstreicht, dass wir die medizinische Versorgung langfristig sicherstellen. Die Ausstattung der medizinischen Einrichtungen ist ein wesentliches Element, um attraktive Bedingungen für Ärzte vorzuhalten und somit einen Anreiz zu bieten, dass Fachärzte auch in Regionen außerhalb der Oberzentren gehen.
Das Sächsische Sozialministerium setzt bereits gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung, der Landesärztekammer und den sächsischen Kommunen die Maßnahmen um, die die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung zum Ziel haben. Als nur ein Beispiel möchte ich auf das Stipendienprogramm „Ausbildungsbeihilfe“ hinweisen: Der Studierende erhält eine monatliche Förderung von 1.000 Euro ab dem 1. Semester. Im Gegenzug verpflichtet sich der Studierende zu einer Weiterbildung zum Facharzt für Allgemeinmedizin und nach Abschluss der Ausbildung zur einer Arbeit als niedergelassener Hausarzt außerhalb der Großstädte Sachsens ohne weitere Ortsvorgabe.
Maßnahmen für die ärztliche Versorgung
• Intensive Zusammenarbeit mit den Haus- und Fachärzten, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Sächsischen Landesärztekammer, der Kreisärztekammer, dem Hausärzteverband, den Berufsverbänden der einzelnen Fachrichtungen, den regionalen Krankenhäusern, der Krankenhausgesellschaft sowie den Krankenkassen, dem Landkreis, dem Öffentlichen Gesundheitsdienst und den Kommunen
• Schaffung weiterer akademischer Lehrpraxen um Ausbildung zu ermöglichen
• Bereitstellung des Angebotes einer hausarztzentrierten und integrierten Versorgung
• Vernetzung aller Kliniken, Lehr- und Weiterbildungspraxen, um ei-ne vollständige Facharztausbildung für verschiedene Fachgebiete zur haus- und fachärztlichen Versorgung im Rotationsverfahren anzubieten
• Kooperation zwischen den Krankenhäusern unserer Region
• Zusammenwirken der niedergelassenen Vertragsärzte und der Krankenhäuser zur Erbringung von ambulanten Leistungen
• Zusammenwirken der Krankenhäuser und der niedergelassenen Vertragsärzte mit dem Öffentlichen Gesundheitsdienst
• Förderung und Nutzung von Patenschaften zwischen Ärzten und Medizinstudenten
• zielgerichtete Kontakte zu Medizinstudenten im praktischen Jahr über die Krankenhäuser und Lehrpraxen zu den Kommunen und dem Landkreis
• zielgerichtete Werbung an Universitäten
• Beratung und Unterstützung zur Existenzgründungen durch die „Entwicklungsgesellschaft“ des Landkreises
• Unterstützung der Medizinerinnen und Mediziner bei Aufnahme einer Tätigkeit im Landkreis Görlitz in Zusammenarbeit mit dem Landkreis und den Kommunen (Vermittlung von: Krediten, Praxisräumen, Kita-Plätzen, Wohnräumen, Arbeitsplatz
für Partner ...)
• Anstreben der finanziellen Gleichstellung während der medizinischen Ausbildung an die der Klinikassistenten

Der Prozess der medizinischen Versorgung bedarf einer ständigen Begleitung. Hier gilt für den Landkreis und die Kommunen, als Vertreter der örtlichen kommunalen Daseinsvorsorge, eine besondere Verantwortung zu übernehmen, wohl wissend des zweigeteilten Sicherstellungsauftrages.
Im Übrigen verweise ich auf meine Rede im Sächsischen Landtag am 16.03.2017 https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzung/1001/12/30148?searchvalue=16.03.2017&page=1&factions=CDU
und stehe für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.
Beste Grüße,

Stephan Meyer