Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort von Ulrich Commerçon
SPD • 12.05.2025

Dennoch bin ich zuversichtlich, noch in diesem Jahr das parlamentarische Verfahren starten zu können.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort von Anke Rehlinger
SPD • 05.06.2025

Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.