Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Das Saarland sieht nach wie vor einige Verbesserungsansätze für das Cannabisgesetz.
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Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Das Saarland hat sich für die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausgesprochen, da wir einige Verbesserungsansätze für den Gesetzesentwurf sahen.
Antwort 08.03.2024 von Petra Fretter CDU
Im Saarland ist die Mehrheit der Beamtinnen und Beamte in der privaten Krankenversicherung (PKV) mit Beihilfeanspruch versichert.
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Grundlage für den Saarländischen Rundfunk ist das SR-Gesetz. Es wurde durch den Landtag erlassen und kann auch nur durch den Landtag verändert werden.
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD
Einerseits stärken wir unsere Verteidigungsfähigkeit. Andererseits setzen wir auf dipl. Lösungen, um unsere Werte zu schützen und Frieden zu gewährleisten.
Antwort 06.03.2024 von Martina Holzner SPD
Es ist aktuell noch zu früh, um diese Frage zu beantworten. Notwendige Rahmenbedingungen auf Ebene der EU und auch des Bundes wurden noch nicht geschaffen.