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Frage Status

Saarland 2022 - 2027

Frage von Sascha H. • 10.09.2024

Im April 2023 berichteten Sie, die SPD diskutiere seit Monaten über die pauschale Beihilfe. Stand Februar 2024 sollte diese bis zum Sommer geprüft werden. Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?

Antwort von Ulrich Commerçon

SPD • 02.10.2024

Das Landesamt für Zentrale Dienste und weitere Beteiligte evaluieren die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Umsetzung des Modells.

Frage von Jonas H. • 07.09.2024

Wie passt die geplante Waldrodung auf Vorrat am Uni-Campus Saarbrücken zum neuen saarländischen Klimaschutzkonzept, das die Vermeidung von Ressourcen- und Flächenverbräuchen priorisiert?

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 05.06.2025

Mit der Erschließung wird eine Ansiedlung von Instituten & Unternehmen aus Forschung & Entwicklung geplant. Sie ist eine Leitinvestition für das Saarland.

Frage von Martin P. • 07.09.2024

Sehr geehrte Frau Rehlinger, könnte das Saarland im Zuge der Kindergrundsicherung, Bedingungen zumindest auf Landesebene einführen, welche die Bildungsungleichheit abbauen? MFG M. P.

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 12.05.2025

Die KiGruSi sollte unabhängig sein, wie&wo Eltern ihre Kinder betreuen lassen. Nicht als Instrument, um Teilnahme an vorschul. Bildungsprogrammen zu erzwingen.