Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonas H. • 13.04.2026
Wie bewerten Sie diese Forderung politisch und rechtlich, und werden Sie sich auf Landes- oder Bundesebene dafür einsetzen, entsprechende Prüfverfahren konsequent einzuleiten oder zu erleichtern?
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Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Jürgen S. • 10.04.2026
Seit wann sind die Kriterien zur Berechnung des Liquiditätsengpasses der Corona Soforthilfe bekannt? Thema: Corona Zu unseren Themen & Aufga
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Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Christine H. • 07.04.2026
Hallo Frau Rehlinger,ich habe eine kleine EU Rente und grundsicherung und es bleibt abzüglich Miete Strom wenig davon übrig. Warum gibt es nicht wieder einen Zuschuss wie bei Corona ???Geld ist da
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Frage von Susanne N. • 06.04.2026
Kennen Sie die Geschichte des deutschen Journalisten Doğru, der seit Mai 2025 auf einer EU-Sanktionsliste steht? https://www.zlv.lu/db/1/1453073566581/0
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Antwort 31.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Sanktionen gegen nachweisbare hybride Bedrohungen müssen möglich sein. Gleichzeitig sind sie verhältnismäßig anzuwenden und müssen gerichtlich überprüfbar sein.

Frage von Michael F. • 31.03.2026
Durch die jüngsten Diskussionen (Wegfall Familienversicherung, Ehegattensplitting) wird die Familie, der Puls jeder Gesellschaft, geschwächt. Möchten Sie - und die SPD - tatsächlich dafür stimmen?
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Antwort 31.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Die SPD will Familienpolitik zeitgemäß und gerecht machen. Das heißt ausdrücklich nicht, dass jedes Familienmodell gleich aussehen muss.

Frage von Hannah R. • 18.03.2026
Wie bewerten Sie die langfristigen Folgen der Honorarkürzungen für ambulante Psychotherapie und wie setzen Sie sich dafür ein, dass diese Kürzungen überdacht werden?
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Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD