Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandra Johann
Antwort ausstehend von Sandra Johann CDU
Portrait von Dagmar Heib
Antwort ausstehend von Dagmar Heib CDU
Antwort 27.05.2025 von Julia Harenz SPD

Die AfD, als verfassungs- und demokratiefeindliche Partei, stellt eine große Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Ein Verbotsverfahren muss im Vorfeld sorgfältig geprüft werden. Ein gescheitertes Verbotsverfahren würde das Vertrauen in die Politik weiter senken. Im Vorfeld muss das Für und Wider abgewägt werden.

Portrait von Sascha Haas
Antwort 07.09.2023 von Sascha Haas SPD

Ein Verbot der Partei entzieht ihr zwar das Recht politisch tätig zu sein und sich zu organisieren. Aber die von der AfD vertretenen Positionen bleiben.

Portrait von Petra Fretter
Antwort 20.09.2023 von Petra Fretter CDU

Unser Ziel als CDU ist es, als bürgerliche Partei der Mitte die Menschen im Saarland und bundesweit von unseren politischen Inhalten und Lösungsvorschlägen zu überzeugen.

Antwort ausstehend von Pascal Sebastien Conigliaro SPD