Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sigrid M. • 05.03.2016
Antwort von Sven Ludwig Koch CDU • 10.03.2016 (...) Deshalb ist zum aktuellen Zeitpunkt noch gar nicht klar, wie das Vertragswerk aussehen wird. Klar ist aber, dass wir einer Absenkung unserer Sozial- und Umweltstandards nicht zustimmen werden. Außerdem darf die kommunale Daseinsvorsorge nicht angerührt werden. (...)
Frage von Robert K. • 05.03.2016
Antwort ausstehend von Uwe Junge parteilos Frage von Wilfried M. • 04.03.2016
Antwort ausstehend von Martin Fischer AfD Frage von Günter H. • 04.03.2016
Antwort von Jörg Denninghoff SPD • 08.03.2016 (...) Das Schulzentrum soll an die Leifheit-Campus-Genossenschaft verkauft werden, da dieser Schulträger des privaten Gymnasiums in Nassau ist. (...)
Frage von Jürgen S. • 03.03.2016
Antwort ausstehend von Lena Edel Die Linke Frage von Dr. Hermann E. • 03.03.2016
Antwort von Doris Ahnen SPD • 11.03.2016 (...) Die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag steht dafür, dass die bewährten Zuständigkeiten und Abläufe erhalten bleiben. Eine Zerschlagung oder auch nur eine schleichende Schwächung der Straßenbauverwaltungen der Länder darf es nicht geben. (...)
