Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 03.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Unsere Sozialsysteme stehen unter immer größerem Druck. Deshalb halte ich es für richtig, die längere Lebenserwartung künftig zu berücksichtigen. Hier geht es um soziale Sicherheit für kommende Generationen.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 22.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Daher werden auch keine entsprechenden Übergangsregelungen gebraucht.

Portrait von Philip Rünz
Antwort 15.07.2026 von Philip Rünz CDU

Alles, was ich Ihnen dazu jetzt mitteilen könnte, wäre vorläufig, und ich halte es für redlicher, keine Erwartung zu wecken, deren Grundlage noch nicht steht. Sobald der Entwurf im Landtag vorliegt, sind die Zahlen öffentlich und nachprüfbar.

Portrait von Nina Klinkel
Antwort 10.07.2026 von Nina Klinkel SPD

Dass diese Reform trotz der massiven Kritik aus der Praxis und der absehbaren Folgen für die ärztliche Versorgung und die Krankenhauslandschaft, sowie die Patientinnen und Patienten verabschiedet wurde, kann ich nicht nachvollziehen

Portrait von Karina Wächter
Antwort 22.09.2026 von Karina Wächter CDU

Selbstverständlich kommuniziere ich meine Einschätzungen und die Rückmeldungen aus Rheinland-Pfalz an die zuständigen Bundestagsabgeordneten meiner Partei. Gerade bei Themen, die die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in meiner Heimat betreffen, ist es wichtig, dass Erfahrungen und Hinweise unmittelbar in die Beratungen auf Bundesebene einfließen.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.07.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Dass Sie Woche für Woche so viele Anfragen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien ablehnen müssen, weil die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichen, zeigt eindrücklich, wie angespannt die Situation in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung bereits heute ist.