Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 06.01.2026 von Doris Ahnen SPD

Gerne und mit Überzeugung habe ich die Initiative der Stadt Mainz, des Fördervereins Wildpark Mainz-Gonsenheim e.V. und des Tierschutzvereins Mainz und Umgebung e.V. "Danke, dass Sie hier nicht böllern" unterstützt. Weitergehende Regelungen, insbesondere größere Verbotszonen bedürfen der Abstimmung zwischen Bund und Ländern. Dafür werde ich mich einsetzen.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 18.02.2026 von Alexander Schweitzer SPD

Hilfe in der Region selbst ist oft der schnellste und menschlichste Weg, um Leid zu lindern und zu verhindern, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen

Portrait von Manuel Liguori
Antwort 23.12.2025 von Manuel Liguori SPD

Der LBM hat mir mitgeteilt, dass der schlimmste Bauabschnitt zwischen Hömberg und Zimmerschied in Planung ist. Ich mache weiter Druck, dass auch der restliche Abschnitt zeitnah in die Umsetzung kommt und verspreche Ihnen, an der Angelegenheit dranzubleiben.

Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort 29.01.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER

Die Zuständigkeit für die Deutsche Bahn liegt nicht beim Land, sondern beim Bund.

Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort 23.02.2026 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für mehr Investitionen in eine moderne Schiene. Bessere DB-Koordination & klare Infos. Während Sanierung Schnellbusse am Rhein. Hochleistungskorridore richtig.

Portrait von Christoph Spies
Antwort 19.12.2025 von Christoph Spies SPD

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Gerichte in Rheinland-Pfalz – insbesondere der Verfassungsgerichtshof – strukturell gut gegen politische Einflussnahme und institutionelle Blockaden abgesichert sind.