Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Stein
Antwort 17.08.2022 von Markus Stein SPD

Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz - demzufolge ist der Bund für Regelungen betreffend den Aufgabenbereich der Zivilen Verteidigung zuständig.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 07.08.2022 von Clemens Hoch SPD

Die bisherigen Impfstoffe gegeben einen sehr guten Schutz gegen schwere Verläufe. Da sie aber auf dem Wildtyp basieren, ist das Schutzniveau nicht mehr ganz so hoch, wie zu Beginn der Impfkampagne. Welche Maßnahmen genau im Herbst und Winter benötigt werden, ist heute noch nicht genau vorauszusagen.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 19.07.2022 von Hendrik Hering SPD

Ich kann Ihren Vorwurf nicht nicht teilen, da er nicht den Tatsachen entspricht.

Portrait von Daniel Köbler
Antwort 25.07.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die 5-Jahres-Regel soll hierbei ein Anreiz ist, nicht länger als nötig im Vertretungssystem zu bleiben. Ausnahmen von der 5 Jahres-Regel sind möglich.