Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 21.08.2024

Die Stationierung weitreichender Waffensysteme ab 2026 dient zum Schutz und soll eine Eskalation verhindern.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 21.08.2024

Die Stationierung weitreichender Waffensysteme ab 2026 dient zum Schutz und soll eine Eskalation verhindern.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 21.08.2024

Die Stationierung weitreichender Waffensysteme ab 2026 dient zum Schutz und soll eine Eskalation verhindern.

Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort von Alexander Schweitzer
SPD
• 21.08.2024

Die Straßenausbaubeiträge, auch als wiederkehrende Straßenausbaubeiträge bezeichnet, dienen aktuell dazu, die kommunalen Straßen zu erneuern.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 12.07.2024

Allerdings muss es den Kommunen auch 2025 möglich sein, die Hebesätze im Einzelfall so festzulegen, dass der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich erreicht wird.

Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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