(...) das Statistische Landesamt hat Ende Juli 2019 mitgeteilt, dass der Schuldenabbau auf Landes- und auf Kommunalebene weiter fortgesetzt hat. Auch der Landkreis Kaiserslautern und viele Verbandsgemeinden des Kreises konnten ihre Schulden reduzieren. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2019 von Thomas Wansch SPD
Antwort ausstehend von Dirk Herber CDU
Antwort 02.07.2019 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Seitens der Landesregierung wurde die Schulaufsicht gebeten, den betroffenen Schulen die Rechtslage zu erläutern und auch darauf hinzuweisen, dass (...)
Antwort 31.05.2019 von Peter Enders CDU
(...) ich begrüße es, dass junge Menschen sich engagieren für eine verantwortungsvolle Klimapolitik; es gibt aber keinen Grund solche Kundgebungen während des Unterrichts zu veranstalten. Mein persönlicher Eindruck ist, dass insbesondere die Landesregierung nicht konsequent gegen Kundgebungen während der Schulzeit vorgeht. (...)
Antwort 31.07.2019 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Glücklicherweise haben wir in unserer Demokratie auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Ich begrüße dieses politische Engagement der jungen Menschen ausdrücklich! (...)
Antwort ausstehend von Christoph Gensch CDU