Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 11.05.2026
An wen/wohin leiteten Ihre Fraktionskolleg:innen bzw Sie Meldungen zu schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Staatsangehörigen & Vertriebenen weiter?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 12.05.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über interne Prozesse des Ministeriums können wir keine Auskunft geben. Betroffene Personen aus NRW können sich an den Petitionsausschuss des Landtages wenden.

Frage von Helmut P. • 11.05.2026
Sie haben vor fast drei Jahren in einem Interview mit dem KStA gesagt, dass Gewalt auf Fußballplätzen selten sei. Wie beurteilen Sie die Lage heute?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 12.05.2026 von Christos Katzidis CDU

Der Fußball hat kein außergewöhnliches Gewaltproblem, sondern spiegelt gesellschaftliche Entwicklungen wider.

Frage von Benjamin C. • 10.05.2026
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Sehr geehrter Herr Dr. Optendrenk, wie wird künftig mit Lehrkräften im 1. Beförderungsamt Sek I umgegangen, wenn durch A13 für alle der Besoldungsabstand entfällt?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Tina M. • 10.05.2026
Lehrer:in A13, erstes Beförderungsamt, Realschule NRW: Was geschieht mit denjenigen, die eine Revision durchgeführt haben, nach Bestenauslese ausgewählt wurden und beförderungswürdige Aufgaben machen?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 12.05.2026 von Ralf Witzel FDP

Wer bereits über eine Revision, Bestenauslese und zusätzliche Verantwortung ein Beförderungsamt erreicht hat, darf dadurch nach unserer Auffassung nicht schlechtergestellt werden oder den Eindruck gewinnen, dass besonderes Engagement künftig „leerläuft“.

Frage von Tina M. • 10.05.2026
Was geschieht mit denjenigen, die eine Revision durchgeführt haben, nach Bestenauslese ein Beförderungsamt A13 erhalten haben und beförderungswürdige Aufgaben übernehmen? (Lehrer:in, Realschule NRW)
Jochen Ott
Antwort ausstehend von Jochen Ott SPD