Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 03.08.2026
Am 21.1.26 erzählte die LDI NRW im Rechtsausschuss des Landtags auf Nachfrage, es gäbe 0 legislativen Bedarf zu Abhilfebefugnissen (JI-Richtlinie). Warum die Lüge iSv Art. 46 I lit. a-c JI-Richtlinie?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 14.09.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da Sie diese Frage ebenfalls an die anwesende Julia Höller gestellt haben, kann diese Ihre Frage sicherlich besser beantworten.

Frage von Helmut Z. • 03.08.2026
Ist Ihnen der Klima und Hitzeschutz für die Bevölkerung wichtig, haben Sie Ihre Erkenntnisse der Herner Verwaltung mitgeteilt?
Alexander Vogt MdL
Antwort 03.09.2026 von Alexander Vogt SPD

Die jüngsten Hitzeperioden haben uns noch einmal sehr deutlich vor Augen geführt, wie wichtig Klima- und Hitzeschutz für die Gesundheit und das Wohlbefinden der Menschen sind. Für mich ist das ein Thema, das selbstverständlich hohe Aufmerksamkeit verdient.

Frage von Stephanie B. • 31.07.2026
Wie wollen Sie sicherstellen, dass Bildungsinvestitionen langfristig und über Legislaturperioden hinaus finanziert werden, auch bei steigenden Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit?
Jochen Ott
Antwort ausstehend von Jochen Ott SPD
Frage von Michael N. • 31.07.2026
Warum ist die Busfahrt mit der RSVG von Neunkirchen (Antoniusplatz) nach Siegburg sooo teuer? Eine Fahrt kostet mittlerweile 5,50€, d.h. für meine Frau und mich Hin und Zurück 22,00€!
Portrait von Björn Franken
Antwort ausstehend von Björn Franken CDU