Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix S. • 18.01.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es einen Mischverkehr von Draisinen und Museumsbahnen geben kann? Werden Sie mit betroffenen Reden um eine Lösung zu finden und ehrenamt. Engagement wertschätzen?
Portrait von Andreas Keith
Antwort ausstehend von Andreas Keith AfD
Frage von Felix S. • 18.01.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es einen Mischverkehr von Draisinen und Museumsbahnen geben kann? Werden Sie mit betroffenen Reden um eine Lösung zu finden und ehrenamt. Engagement wertschätzen?
Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Antwort ausstehend von Jens-Peter Nettekoven CDU
Frage von Felix H. • 14.01.2026
Wie beurteilen Sie das IT-Outsourcing in der Landesjustiz & anderen Bereichen kritischer Infrastrukturen, u.a. im Hinblick auf institut. (richterliche & justizielle) Unabhängigkeit, "kill switch" etc?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 28.01.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne Landtagsfraktion setzen wir uns für eine europäische und nationale digitale Souveränität ein

Frage von Gracia D. • 12.01.2026
Warum setzen Sie sich nicht für eine Videoüberwachung von öffent. Plätzen, Wald ein, an denen Müll illegal abgeladen wird. Ist der Datenschutz wichtiger als das Bedürfnis nach einer sauberen Umwelt?
Antwort ausstehend von Stephan Wolters CDU
Frage von Alireza K. • 12.01.2026
Menschenrechtsverbrechen im Iran – Ihre konkrete politische Position und Ihr Handeln
Portrait von Robin Korte
Antwort 15.01.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne fordern wir von der Bundesregierung insgesamt ein deutlich härteres Vorgehen gegen das Iranische Regime, klare Sanktionen und unterstützen dabei natürlich auch politische Konsequenzen gegenüber dem Mullah-Regime.