Warum wird so wenig gegen die Versiegelung von Flächen getan, oder, als Alternative, nach Maßnahmen zur Wasserspeicherung vor Ort gesucht? Stichwort: Schwammstadt

Sehr geehrter Herr S., 

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich Ihnen nachfolgend die von Ihnen aufgeworfenen Fragen. 

Flächenversiegelungen stellen einen erheblichen Eingriff in den Boden dar und haben weitreichende Folgen für Boden, Wasserhaushalt und Umwelt. Nordrhein-Westfalen ergreift daher seit Jahren vielfältige Maßnahmen, um die Flächenversiegelung zu reduzieren, Regenwasser vor Ort zu speichern und den Wasserhaushalt nachhaltig zu sichern. 

Das Ziel der Landesregierung ist es, den Flächenverbrauch insgesamt zu senken. Hierzu werden der „Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung“ (AAV) gestärkt, Initiativen aus dem Maßnahmenpaket Intelligente Flächennutzung fortgeführt und flächenschonendes Bauen sowie Flächenrecycling gezielt gefördert. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 wurde zudem das Verbot von „Schottergärten“ eingeführt, sodass unbebaute Flächen wasseraufnahmefähig sein und begrünt oder bepflanzt werden müssen. 

Nordrhein-Westfalen verfolgt zudem zunehmend das sogenannte „Schwammprinzip“, bei dem Regenwasser vor Ort gespeichert wird, um es langsam zu verdunsten und zu versickern. Derzeit erarbeitet das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr eine umfassende „Zukunftsstrategie Wasser“, um Lösungen für die klimagerechte und nachhaltige Wasserbewirtschaftung zu erarbeiten. 

Mit Förderprogrammen und -richtlinien wie Klimaanpassung.Unternehmen.NRW und Zukunftsfähige und nachhaltige Abwasserbeseitigung in NRW (ZunA NRW) unterstützt die Landesregierung Kommunen, Unternehmen und Wasserverbände bei der Entsiegelung von Flächen, dem Bau von Mulden, Rigolen oder Retentionsflächen, der Anlage begrünter Fassaden und Regenrückhalteflächen sowie der Verbesserung von Kläranlagen und der nachhaltigen, klimaangepassten Behandlung von Abwasser und Niederschlagswasser. Mit der Förderrichtlinie zur Umsetzung der blauen Infrastruktur im Rheinischen Revier (FöRL BIRR) werden die Renaturierung von Fließgewässern und Maßnahmen zur abwassertechnischen Verbesserung unterstützt. 

Auch Moorschutz und Wiedervernässung spielen eine zentrale Rolle, um den Wasserhaushalt, die Biodiversität und den Klimaschutz zu stärken.  Modellprojekte wie in der Bastauniederung (Kreis Minden-Lübbecke) oder das deutsch-niederländische Kooperationsprojekt „CrossBorderBog“ dienen als Vorreiter für die Wiedervernässung von Hoch- und Niedermooren.

Diese Maßnahmen zeigen: Nordrhein-Westfalen kombiniert gesetzliche Vorgaben, Förderprogramme und kommunale Unterstützung, um Flächenverbrauch zu reduzieren und Wasser nachhaltig zu bewirtschaften. Gleichzeitig bleibt die Aufgabe gesamtgesellschaftlich: Nur durch das gemeinsame Engagement von Politik, Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürgern kann eine klimaresistente und nachhaltige Entwicklung erreicht werden.  

Mit freundlichen Grüßen 

Wilhelm Korth MdL