Antwort 06.08.2025 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns steht fest: Eine starke und handlungsfähige Datenschutzaufsicht ist unverzichtbar für den Schutz der digitalen Grundrechte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Antwort 02.07.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir beschäftigen uns in der Grünen Landtagsfraktion NRW aber auch auf anderen politischen Ebenen intensiv mit den Möglichkeiten aber auch den Gefahren von Künstlicher Intelligenz.
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Antwort 09.07.2025 von Wolfgang Jörg SPD
Die SPD fordert die Landesregierung auf, schnell zu handeln und Maßnahmen umzusetzen, statt auf den Bund zu verweisen. Konkrete Lösungsansätze der SPD umfassen die Wiederaktivierung und Aufstockung des Hausarztaktionsprogramms, Investitionen in Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in kommunaler Trägerschaft, gesundheitsbewusste Stadtplanung und den Ausbau von Medizinstudienplätzen.
Antwort 17.07.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein pauschales Moratorium wäre unverantwortlich, da es Israels Existenzrecht, aktuelle Bedrohungen und Verantwortlichkeiten im Krieg ignorieren würde.