Frage von Felix H. • 14.03.2025
Antwort von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2025
Die Frage, ob es einen Nachteilsausschluss bei Petitionsverfahren gibt, ist ganz klar mit „ja“ zu beantworten.
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Frage von Hartmut W. • 13.03.2025
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christina H. • 07.03.2025
Antwort von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2025
Der Gleichlauf dieser beiden Stichtagsregelungen ist wichtig, damit die Dauer der Elternbeitragsbefreiung immer jedenfalls dann zwei Jahre beträgt, wenn das Kind schulpflichtig eingeschult wird.
Frage von Pia B. • 01.03.2025
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU
Frage von Felix H. • 28.02.2025
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 28.02.2025
Antwort von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.08.2025
Eine starke, handlungsfähige Aufsicht ist zentral für das Vertrauen in den Datenschutz.