Wie sollen junge Familien heute mit Zuversicht Kinder bekommen, wenn gleichzeitig über Kürzungen bei Kindergeld, Elternzeit und anderen Leistungen diskutiert wird?
Meine Frau und ich erwarten in diesem Jahr unsere erste Tochter. Eigentlich sollte diese Zeit von Vorfreude und Zuversicht geprägt sein. Stattdessen verfolgen wir mit Sorge die politischen Diskussionen über mögliche Einschnitte bei familienbezogenen Leistungen. Gleichzeitig wird immer wieder betont, dass Deutschland mehr Kinder braucht und Familien gestärkt werden sollen. Für uns wirkt das widersprüchlich. Wer junge Menschen dazu ermutigen möchte, Kinder zu bekommen, muss ihnen Planungssicherheit geben. Familien treffen Entscheidungen nicht nur für heute, sondern für viele Jahre. Wenn immer wieder Unsicherheit darüber entsteht, ob Kindergeld, Elternzeit oder andere Unterstützungen künftig gekürzt oder verändert werden, erschwert das die Familienplanung erheblich. Deshalb interessiert mich: Welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, damit junge Familien wieder Vertrauen in die Familienpolitik gewinnen und ihre Zukunft mit mehr Sicherheit planen können?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht – und vor allem herzlichen Glückwunsch dazu, dass Sie in diesem Jahr Ihre erste Tochter erwarten.
Ich kann gut nachvollziehen, dass die aktuellen Diskussionen über mögliche Kürzungen bei Kindergeld, Elterngeld oder Elternzeit Verunsicherung auslösen – gerade bei jungen Familien, die eigentlich mit Freude und Zuversicht in diese neue Lebensphase starten wollen.
Wichtig ist mir eine klare Einordnung:
Über Leistungen wie Kindergeld, Elterngeld und die gesetzlichen Regelungen zur Elternzeit entscheidet der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung. Als Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen bin ich für die Landespolitik verantwortlich – ich kann diese Bundesleistungen weder kürzen noch ausweiten.
Was ich aber sehr wohl konkret beeinflussen kann, sind die Rahmenbedingungen, in denen Familien bei uns in NRW leben. Dazu gehören zum Beispiel:
- ausreichend und verlässliche Kita-Plätze mit guter Qualität,
- starke Familienzentren und Beratungsangebote vor Ort,
- eine Infrastruktur, die Familienfreundlichkeit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt.
Genau an diesen Punkten setzen wir als CDU-Fraktion unsere Arbeit im Landtag an. Denn wir sind davon überzeugt: Wenn wir wollen, dass junge Menschen sich für Kinder entscheiden, brauchen sie Verlässlichkeit – finanziell, organisatorisch und im Alltag.
Ihre Sorge, dass Diskussionen über mögliche Einschnitte die Planbarkeit für Familien erschweren, nehme ich sehr ernst. Auch wenn ich die Bundesregelungen nicht selbst beschließe, bringe ich solche Rückmeldungen in die politische Debatte ein und werbe innerhalb meiner Partei für eine Familienpolitik, die Vertrauen schafft und nicht verunsichert.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Blöming MdL
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